Über Geltungsbereiche von Gesetzen und das erlangen von Rechtskraft

Quelle: volkerschoene.de

Gesetze 

Wozu dienen sogenannte

Geltungsbereiche in Gesetzen und wie

erlangt und verliert ein Gesetz

Rechtskraft ?

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Thema:

Geltungsbereich und Einfuehrungsgesetze

Inhalt 



Aufbau und Zusammenhang von Gesetzen



Der Geltungsbereich



Die Einführung eines Gesetzes

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Das GrundGesetz, (GG)



Das GerichtVerfassungsGesetz, (GVG)

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Die ZivilProzessOrdnung, (ZPO)

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StrafProzessOrdnung, (StPO)



Ordnungswidrigkeiten Gesetz, (OWiG)

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Geltung und Einführung von Gesetzen 

 Ein Gesetz was Rechtskraft erlangen soll,

muß außer seines Zweckes und Inhaltes über

einen räumlichen Geltungsbereich verfügen.

Es wird von den gesetzgebenden Organen

beschlossen, und mit der Veröffentlichung im

Anzeiger oder durch ein sogenanntes

Einführungsgesetz in Kraft gesetzt. Auch im

Einführungsgesetz kann der Geltungsbereich

benannt werden.

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Der Geltungsbereich 

 Räumlicher Geltungsbereich von Gesetzen, Verordnungen und Satzungen.

 BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147, BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963

  „Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein räumlicher

Geltungsbereich zugewiesen ist.“

„Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.“

„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage

sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu

können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb

wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192 =

DVBl 1964, 147). Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine

derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis

wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit

überwiegendem juristischem Inhalt lesen und verstehen.“

Ein Gesetz muß also der Norm nach immer einen Geltungsbereich aufweisen. 

Kein Geltungsbereich = Gesetz hat nirgendwo Geltung ! 

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Das Einführungsgesetz 

 Das EGGVG ist z.B. das EinführungsGesetz

für das GVG. Es ist für das Wirksam werden

des alten GerichtVerfassungsGesetzes aus

der Kaiserzeit notwendig.

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Das Grundgesetz für die „BRD“ 

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17.09.1949 in Kraft gesetzt. GrundGesetz ist gleich

einem Gesetz zur Sicherstellung von Ruhe und

Ordnung in einem besetzten Gebiet nach der HLKO.

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23.09.1990 außer Kraft gesetzt. (BGBL, 1990, II, Seite 885)

Streichung des Art.23 GG (räumlicher Geltungsbereich)



Seit dem 23.09.1990 erfährt das GG seine (de jure)

erloschene Geltung durch de facto Anerkennung durch 

die Bevölkerung bei den Wahlen zum Bundestag.

Legitimierung durch die Bevölkerung in Unkenntnis

der Rechtslage

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Das GerichtVerfassungsGesetz, (GVG) 

 §1 EGGVG lautete bis zum 24.04.2006

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Das GerichtVerfassungsGesetz, (GVG) 

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Auf Grund der sogenannten Bereinigungsgesetze:

 24.04.2006 BGBl, I, Nr. 18, S. 866, Artikel 14:

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Das GerichtVerfassungsGesetz, (GVG) 



Ist denn ein Gesetz aufgehoben, wenn das 

Inkrafttreten gelöscht wird? Ja – ist es!  



Ist denn ein Gesetz aufgehoben, wenn es 

den Geltungsbereich verliert? Ja – es ist!  

 

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Die ZivilProzessOrdnung, (ZPO) 

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§1 EGZPO lautete bis zum 24.04.2006

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Die ZivilProzessOrdnung, (ZPO) 



Auf Grund der sogenannten Bereinigungsgesetze:

 24.04.2006 BGBl, I, Nr. 18, S. 866, Artikel 49:

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Die ZivilProzessOrdnung, (ZPO) 



Auch die ZPO hat nun auf Grund des

gestrichenen §1, der das Inkrafttreten und

den Geltungsbereich regelt, keine

Rechtskraft mehr.

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

StrafProzessOrdnung, (StPO) 

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§1 EGStPO regelte bis zum 24.04.2006  -  sie

werden es sich sicher denken können, im

§1 das Inkrafttreten und der

Geltungsbereich im ganzen Umfang des

Reiches.

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

StrafProzessOrdnung, (StPO) 



Auf Grund der sogenannten Bereinigungsgesetze:

 24.04.2006 BGBl, I, Nr. 18, S. 866, Artikel 67:

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

StrafProzeßOrdnung, (StPO) 



Auch die StPO hat nun auf Grund des

gestrichenen §1, der das Inkrafttreten und

den Geltungsbereich regelt, keine

Rechtskraft mehr

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Ordnungswidrigkeits Gesetz, (OWiG) 



Auch das OWiG hat nun auf Grund des zweiten

Bereinigungsgesetzes, (BGBl. I,Nr.59, S2622) im Jahre

2007, mit der rückwirkenden Aufhebung des

Einführungsgesetzes vom 24.05.1968 seinen räumlichen

Geltungsbereich verloren und gilt nur noch (§5 OWiG)

auf Schiffen und Flugzeugen, die die Bundesflagge

oder das Staatszugehörigkeitszeichen führen.



Allen vorgeworfenen Verstößen, die über das OWiG

geahndet werden (Verkehrsverstöße), fehlt somit die

gesetzliche Grundlage.

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Quellen 



Quellenangaben der Einführungsgesetze 



http://dejure.org/gesetze/EGGVG/1.html

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http://dejure.org/gesetze/EGZPO/1.html



http://dejure.org/gesetze/EGSTPO/1.html



Nun, die Internet-Seite ist also definitiv der Meinung, dass 

es diese Paragraphen nicht mehr gibt. Überzeugt? Nein?  

 Dann schauen wir doch mal, ob das Bundesministeriums 

der Justiz anderer Meinung ist. Die müssen es ja schließlich 

wissen.

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http://www.gesetze-im-internet.de/gvgeg/__1.html

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http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/__1.html

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http://www.gesetze-im-internet.de/stpoeg/__1.html

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Zusammenfassung 

 sagt da jemand, „Das kann nicht sein“, oder „Das glaube ich nicht“? 

 Ja – „Weil nicht sein kann, was nicht sein darf“? 

 

Doch ist es nicht fragwürdig, 

 wenn Abgeordnete der Bundesregierung Gesetze erlassen oder diese einfach so 

aufheben? Doch wenn die Regierung ihre Bürger gar nicht erst darüber informiert 

(von einer Abstimmung wollen wir gar nicht sprechen), was die Damen und 

Herren sich in den deutschen „Gesetzeswerken“ eigentlich zusammenbasteln, 

sollte man anfangen unruhig zu werden.  

 Wenn die Richterschaft der Verwaltungsorgane (keine „ordentlichen“ Gerichte!) 

mit diesen hier aufgezeigten Gesetzeswerken in der Lage sind, täglich Recht und 

Gesetz zu brechen, ohne dafür belangt werden zu können,  

 wenn es keine Strafe ohne Gesetz gibt,  

 wenn gerade Sie, der Bürger und „Souverän“, also der Untertan dieser 

Staatssimulation, nichts davon weiß,  

  

weil Sie nichts davon wissen sollen! 

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Zusammenfassung 

 Wenn wir also annehmen, dass die Aufhebung 

des Inkrafttretens eines Gesetzes dieses „außer 

Kraft“ setzt, dann gibt es in der „BRD“: 

 kein GVG, keine StPO, keine ZPO und auch 

kein OWiG mehr.  

 Es scheint nur noch die Kraft der Gewohnheit 

unsere Gerichte anzuleiten, aber keine juristisch 

bindenden Fakten mehr. Aber das ist noch längst 

nicht alles, sondern nur ein Vorgeschmack auf 

die unglaublichen Tatsachen, die da noch 

kommen. 

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

Machen sie sich schlau!

Informieren Sie sich, nicht über manipulierte Medien, gehen Sie ins Internet. Es gibt schon viele

Menschen, Menschen wie Du und ich, die ehrliche Aufklärung betreiben.

Schauen und hören Sie nicht weg, es geht uns alle an.

Lesen sie das Grundgesetz  für die „BRD“ und verstehen Sie. Suchen sie im GG einen

Geltungsbereich, sie werden seit 1990 keinen mehr finden!

Ein Grundgesetz ist keine Verfassung! (Art.146 GG)

Die „BRD“ hat keine eigene Staatsangehörigkeit, es gibt nur „Deutsch“!

 Wehren wir uns gegen die immer weiter fortschreitende Abschaffung staatlicher Ordnung , der

ordentlichen Gerichte, der gesetzlichen Richter und der Bevormundung unseres Volkes.

Machen Sie sich Gedanken darüber, warum kein Richter oder verantwortlicher Aussteller von

Bescheiden, Ausfertigungen, Gerichtsurteilen, etc., diese Schriftstücke selbst unterschreibt, wie das

im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt ist. Diese Personen haften mit ihrem privaten Vermögen,

da es seit 1982 keine Staatshaftung mehr gibt. Auch Schreiben die maschinell erstellt worden sind,

müssen entgegen der Behauptung, daß auch diese Schreiben gültig sind, unterschrieben werden.

Ohne Unterschrift keine rechtsgültigen Schreiben!!

Soll Willkür und Rechtlosigkeit in diesem Lande so weitergehen?

DU, die Bundesrepublik und Deutschland 

M.K. 2011 

 als pdf herunterladen Geltungsbereiche

„Esowatch.com-Prozess“ und der Abschied von Rincewind

Quelle: promedwatch.blogspot.de

Das Team Esowatch.com hat möglicherweise ein weiteres Mitglied aus dem inneren Kreis verloren: „Rincewind“:

„Rincewind“ gehörte neben „0815“ (Cornelia R., bekam von ihrem Arbeitgeber inzwischen Internetverbot und musste die Abteilung wechseln), „Cohen“ (Aribert D.) und „Deceptor“ (mutmaßlich ein GWUP-Mitglied aus Berlin) zum Kern-Team rund um Klaus Ramstöck und seine Ehefrau Anja. „Rincewind“ trat zuletzt noch mit großer Klappe bei den Piraten auf (1, 2). Nun ist er im Esowatch.com-Forum plötzlich nur noch Gast. Das muss jedoch nichts bedeuten, „Cohen“ aus Bremerhaven ist ja auch einmal verschwunden und später wieder als Wiki-Autor aktiv geworden – als er glaubte, die Luft sei wieder rein.

„Rincewind“ gehörte zu den wenigen Personen des Esowatch.com-Kernteams, die ihren Autoren-Namen nicht änderten und sich scheinbar sicher wie Fort Knox fühlten – jetzt wohl nicht mehr.

Auslöser für die Verflüchtigung von „Rincewind“ dürfte ein Prozess vor dem Landgericht Hamburg sein, der sich als Esowatch.com-Musterprozess interpretieren lässt. Aktuelle Wasserstandsmeldungen dazu hier:
http://www.psychophysik.com/h-blog/?p=3609

Im Team Esowatch.com ging man bisher davon aus, dass die Unterlassungsklage von Dr. Nikolaus Klehr (vertreten durch die Kanzlei Schwenn und Krüger) gegen Dr. Ing. Klaus Ramstöck (vertreten durch RA Markus Kompa) am 23.12.2011 locker abgewiesen werden würde. Genau das ist jedoch nicht geschehen! Grund der Fehleinschätzung könnte ein schillernder Rechtsanwalt sein, der bisher durch voreilige Bewertungen, ungewöhnliche Redseligkeit und öffentlich zur Schau gestellten Optimismus auffiel.

Die Kanzlei Schwenn und Krüger hat dem Landgericht Hamburg umfangreiches Belastungsmaterial vorgelegt, welches auf eine medienrechtliche Verantwortung von Dr. Ing. Klaus Ramstöck für unter http://www.esowatch.com/ publizierte Inhalte hindeutet. Am 23.12.2011 hat das Gericht nun entschieden, dass Herr Ramstöck zu diesen belastenden Indizien Stellung nehmen muss. Das heißt:

1. Die Inhalte des Esowatch.com-Wiki-Artikels über Dr. Nikolaus Klehr sind unterlassungsklage-fähig und nicht durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Der hohe Streitwert des Prozesses deutet darauf hin, dass sie in schwerwiegender Weise gegen geltendes Recht verstoßen.

2. Die Dr. Ing. Klaus Ramstöck belastenden Indizien sind zumindest so interessant, dass das Gericht sie fundiert prüfen will. Das ist die große Überraschung des 23.12.2011.

Mehr als nur eine Randnotiz ist übrigens auch, dass eine an diesem Prozess beteiligte Person inzwischen wegen Prozessbetrugs angezeigt wurde. Vielleicht war es ja nicht klug, vertrauliche Informationen des Prozesses (!) im Internet zu verwerten, um so den Prozess zu beeinflussen. Immerhin enthält der Esowatch.com-Wiki-Artikel über Nikolaus Klehr nun zumindest den Hinweis: „Dieser Artikel wird gerade intensiv bearbeitet. Bitte mit Edits warten !“. Wohl war, der Artikel wird gerade INTENSIV bearbeitet … wenn auch an einem anderen Ort.

Dieser erfreuliche Dilettantismus spricht dafür, dass der Prozess noch viel mehr bewegen könnte, als die klagende Seite zu Beginn für möglich gehalten hat. Prozessbetrug wird von Staatsanwaltschaften – anders als üble Nachrede und Verleumdung – mit Nachdruck und Ressourcen untersucht. Der zivilrechtliche Prozess könnte damit eine strafrechtliche Komponente erhalten.

Rajivs Prognose:
Für die Zukunft von http://www.esowatch.com/ wird es belanglos sein, wie der Prozess von Dr. Nikolaus Klehr gegen Dr. Ing. Klaus Ramstöck ausgeht. Wird Herr Ramstöck zum Schluss nicht auf Unterlassung verurteilt (die Anforderungen eines zivilrechtlichen Prozesses an die Qualität und Aussagekraft der Indizien sind relativ hoch), so ist der Prozess eine Grundvoraussetzung, um in Deutschland einen Antrag auf Sperrung der Domain (sowie aller Webseiten mit Esowatch.com-Derivaten) stellen zu können. Es ist daher schon jetzt absehbar, dass die Domain http://www.esowatch.com/ früher oder später gesperrt werden wird. Bleiben werden dann nur der Spaß, den das Team Esowatch.com ein paar Jahre hatte, juristische Konsequenzen, Prozesskosten und ein beschädigter Ruf der (ganz zum Schluss) öffentlich bekannt gewordenen Initiatoren des Projekts. Wegen des hohen Streitwertes dürften es die Prozesskosten im Streitfall Nikolaus Klehr gegen Klaus Ramstöck schon jetzt in sich haben (von 160.000 Euro ist die Rede).
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Gerhard Wisnewski zum Tag der Pressefreiheit: »Gleichschaltung der Medien in Deutschland«

Zum Tag der Pressefreiheit gab Gerhard Wisnewski Stefan Maelck vom »Mittagsjournal« auf MDR Figaro ein Interview zum Thema Pressefreiheit, in dem er auf einige der Mechanismen der inoffiziellen politischen Verfolgung in Deutschland hinwies und darauf, wie Journalisten dabei unter Kontrolle gebracht werden:

http://www.mdr.de/mdr-figaro/journal/audio240498.html

Quelle: mdr.de / Kopp-Verlag.de