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Weltnetzmeldungen von und mit Stoffteddy

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Geheimdienste sitzen am längeren Hebel

          flickr.com/ abandoned.be/(CC BY-NC-ND 2.0)

Nun ist es raus. Angela Merkels Handy wurde nicht ausspioniert, ein Polit- und Medienkrimi scheint sich seinem Ende zu neigen, zumindest wenn es nach der Bundesanwaltschaft geht, die nunmehr das Verfahren wegen der angeblichen Mobilfunkabhörung gegen die NSA einstellen will.

Da haben wohl die US-amerikanischen Einflüsse ganze Arbeit geleistet, sitzen Geheimdienste nicht nur am längeren Hebel, sondern offenbart sich obendrein wie schon des öfteren auch bei Buergerstimme zu Recht angemahnt das Besatzungsstatut, welchem Deutschland weiterhin unterliegt.

Ein schwarzer Tag für Datenschützer und die Rechte der Bürger

Nachdem noch gegen Ende Mai dieses Jahres die Bundesanwaltschaft trotz eines Edward Snowden als Kronzeugen die berechtigten Ermittlungen zur NSA-Affäre verweigert hatte, man dieser unbedingt ein begründetes Kalkül nachsagen konnte, entschied wenige Tage später der Generalbundesanwalt, doch noch zu ermitteln.

Interessant, dieser Hick-Hack, zumal unzählige Indizien einer globalen Überwachung seitens etlicher Geheimdienste inzwischen vorliegen, gleichzeitig die verantwortlichen Regierungen sehr viel unternehmen, um genau solche Machenschaften nicht nur kleinzureden, sondern darüber hinaus die Medien einschüchterten, denken wir an die Forderung der britischen Regierung an die New York Times, diese solle die Snowden-Daten doch löschen, an den Angriff selbst von Medienkollegen gegen den Guardian.

Kaum hatte die Ermittlung in Deutschland Anfang Juni 2014 eingesetzt, zeigte sich ebenso in den USA selbst, in wie weit die Macht der NSA und der US-Administration sich etablieren konnte, wenn schon in einem jahrelangen Verfahren wegen der Massenüberwachung US-amerikanischer Bürger eine richterliche Aufforderung erst folgen mußte, daß die Regierung doch die Beweise der NSA-Spionage nicht mehr vernichten möge.

In sofern kann man mit der heutigen Ankündigung der Bundesanwaltschaft nur noch von einem schwarzen Tag für Datenschützer und Bürgerrechte sprechen. Gleichzeitig frohlocken Geheimdienste, die auf diese Weise wohl freie Hand erhalten. Ob dabei weltweite Gegenbewegungen wirklich etwas bewirken können, muß sich noch herausstellen. Zumindest sind Vereinigungen wie „The day we fight back“ oder PRISM Break als auch The Intercept eine passende Antwort.

Helmut Schmidt formulierte einst:

“(Geheimdienste) sind arme Schweine. Die leiden unter zwei psychischen Krankheiten: Die eine Krankheit beruht darauf, daß sie für das, was sie tatsächlich leisten, niemals öffentliche Anerkennung bekommen. Es ist unvermeidlich so, sie müssen ja im Verborgenen arbeiten. Das deformiert die Seele. Die andere Krankheit beruht darauf, daß sie tendenziell dazu neigen, zu glauben, sie verstünden die nationalen Interessen des eigenen Landes viel besser als die eigene Regierung. Diese letztere Krankheit ist der Grund dafür, daß ich ihnen nicht traue.”

Ihr

Lotar Martin Kamm

Quelle: https://buergerstimme.com/Design2/2014/11/nsa-affaere-verfahrenseinstellung-offenbart-besatzungsstatut/


 

AUFRUF ZUM FRIEDLICHEN WIDERSTAND! FÜR FRIEDEN! IN EUROPA! AUF DER WELT! FÜR EINE EHRLICHE PRESSE! & GEGEN DIE POLITIK DER LOBBYVERBÄNDE UND ZENTRALBANKEN MIT SCHULDGELDSCHÖPFUNGSMONOPOL!

Die Mahnwachen beschäftigen sich primär mit den Themen:

- Frieden auf der Welt, in Europa und speziell in der Ukraine
– freie Presse
– ein menschenwürdiges Geldsystem

Über 120 Mahnwachen für den Frieden gibt es zu diesem Zeitpunkt Deutschlandweit sowie in der Schweiz, Östereich, Kanada und U.S.A.

Mahnwache in Rostock auf Facebook:
https://www.facebook.com/events/47743…

Mahnwachen in Deutschland:
https://www.facebook.com/montagsmahnw…


Warum ist Herr Gysi vor Max Blumenthal und David Sheen geflohen? Warum werden die beiden als Israel-Hasser von den deutschen Medien zerrissen? Max Blumenthal erklärt exklusiv für RT Deutsch seine Motive. Der freie Journalist Martin Lejeune hatte den Vorfall live gefilmt und erzählt im Studio aus erster Hand was wirklich geschah.

 

 


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die Themen:

• Kurzmeldungen (Politik)
• Novorossiya: Über den Angriff auf Jasinowataja
• NATO macht mobil: 40000 an die Ostfront?
• IS-Trojaner bald in Westeuropa?
• US-Militär: geheime Terror-Gruppen für russisch-sprachige Gebiete?
• Fleischskandal: verseuchtes Fleisch in Kantinen
• EU: Jetzt sind Toaster und Föne dran
• Maut auf Bundesstraßen – Totalüberwachung droht
• Wie wird das Wetter?
• Prof. Wolfgang Leisenberg – Forum Familie 2014 Stuttgart
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• Die Nachdenk-Geschichte • Folge 19 • Man kann es nie Allen recht machen
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Prof. Wolfgang Leisenberg – Forum Familie 2014 – Stuttgart

imjpulsrefaratkrankes Denken – kranke Politik – kranker Mensch – kranke Familie – kranke Gesellschaft – krankes System – Erkennen als 1. Lösungsansatz

Als ich mir erstmals vor Jahren den Begriff “Toleranz” im Verbund mit den neu zu erarbeitenden Toleranzgesetzgebungen vergegenwärtigte, fragte ich mich, warum man so ein Brimborium darum macht.

Universallexikon zum Begriff Toleranz:

das Tolerantsein (1); Duldsamkeit”

Wir dulden z. B. eine Politik welche uns unter dem Deckmantel der Duldung und Toleranz die Kriminalisierung eines jeden zu beliebiger Zeit und zu beliebigem Zwecke präsentieren. Ein Ermächtigungsgesetz, was man so in “Gesetzestexte” gegossen hat. Verordnete Duldung eines Zustands, einer Meinung, eines Andersseins. Auslöschung von Familie, Kultur, Identität, Moral, Individualität, Schöpferkraft, Meinung, Intuition, Spiritualität, Biologie Selbstbestimmungsrecht…

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