Archive for April, 2012



An den Präsidenten am Bundesgerichtshof, an alle Damen und Herren Bundesrichter
Thomas Karnasch

Anschrift Karlsruhe:
Bundesgerichtshof
Herrenstraße 45 a
D-76133 Karlsruhe

Postanschrift: Bundesgerichtshof
D-76125 Karlsruhe

Telefon: +49 – 721 – 159-0
Fax: +49 – 721 – 159-2512
E-Mail: poststelle@bgh.bund.de

An den Präsidenten des Bundesgerichtshofs
Herrn Prof. Dr. Klaus Tolksdorf

Lieber Herr Präsident am Bundesgerichtshof!
Liebe Damen und Herren Richterinnen und Richter am Bundesgerichtshof!

Die Bürger der Bundesrepublick Deutschland erwarten,dass die Justiz in ihrem
Heimatland,also insbesondere die Damen und Herren Richter endlich ihre gemachten
Erfahrungen öffentlich wahrnehmbar aussprechen oder aber ihre Erfahrungen zu
Papier bringen und diese den BürgerInnen auch Ihres Heimatlandes zur Kenntniss-
nahme zugänglich machen,also zu veröffentlichen !!!

Alle Menschen wissen sicherlich,dass das Finden von angemessenen Entscheidungen
(Urteilen)besonders bei Gericht,besonders also für die Damen und Herren Richter
mitunter richtig schwierig sein kann.
Umso weniger verstehen die Menschen aber das schon 100 Jahre und mehr
andauernde Schweigen über eben die Schwierigkeiten innerhalb einer jeden Justiz.
Zweifellos kann gerade die existenzielle Justiz durch kontinuierliches Schweigen
kaum bis eigentlich garnicht besser werden !!!

Dann liebe Damen und Herren Richter ist jetzt sozusagen der richtige Zeitpunkt
um dieses Schweigen zu beenden.
Natürlich wissen sie aufgrund ihrer langjährigen Erfahrungen als Richter und
Richterin,dass besonders auch Richter an Amtsgerichten u.a. oftmals angemessene
Urteile zu finden haben,bei denen sie auch in gewisser Weise überfordert sein
können(sind),doch adäquate Unterstützung ist nicht erreichbar.

Den Menschen ist natürlich auch aufgefallen,dass z.B. gerade auch Politiker von
der Justiz nicht selten beinah mit Samthandschuhen angefasst werden.
Natürlich haben auch die Damen und Herren Politiker wichtige und beinah ebenso
komplexe Aufgaben auszufüllen.Dennoch sollten wir dabei doch anmerken,dass
weder die Damen und Herreen Politiker noch die Damen und Herren Richter dazu
genötigt wurden,diese ihre Ämter auszufüllen.Was also auch bedeutet,dass sowohl
die Damen und Herren Politiker als auch die Damen und Herren Richter sich jetzt
ihrer Verantwortung aufgrund ihrer existenziellen Positionen innerhalb einer jeden
Gesellschaft,in Anbetracht der doch ziemlich maroden Justiz,eben diesen
Schwierigkeiten innerhalb der Justiz werden stellen müssen!!

Wir sollten zunächst allen aktiven Damen und Herren Richtern bei schwierigen zu
findenden Urteilen möglichst die nötige Unterstützung gewähren.Also dabei
besonders auch auf den unbezahlbaren Erfahrungsreichtum von nicht mehr
aktiven Damen und Herren Richtern zurückgreifen.Damit z.B. die unglaubliche
Zahl von gut 1000 unrechtmäßigen Gefängnisstrafen in einem einzigen Jahr nicht
mehr geschehen kann.

Die Politik hat sich die letzten Jahre davor unverfroren aus der Verantwortung
gestohlen.Dabei sollte echten Volksvertretern doch glasklar sein,dass es keine
hoffnungsvolle Zukunft geben kann,wenn besonders die existenzielle Justiz
nicht so aufgestellt ist,dass innerhalb der Justiz möglichst offen über Schwierig-
keiten sinniert werden kann und noch mehr um nötige Unterstützung gebeten
werden kann.
= Daran sollten Wir doch als erstes arbeiten!!

Vorher allerdings sollten die BürgerInnen auch der Bundesrepublick Deutschland
möglichst objektiv herausfínden,welche der Damen und Herren Justizministerinnen
und Justizminister bzw. auch InnenministerInnen sich ernsthaft um die beinah
lebenswichtige Weiterentwicklung der Justiz bemüht haben !!!
Und darüber hinaus natürlich auch nach ebenso demokratischer Notwendigkeit
das diesbezügliche Verantwortungsbewußtsein der Damen und Herren Regierungs-
verantwortliche !!!
Schließlich ist es nicht nur im TeamSport beinah gang und gebe,dass bei
schlechten Teamleistungen zuerst die Teamchefs unter die Lupe genommen
werden.

Herr Präsident,liebe Damen und Herren Richter am Bundesgerichtshof,ich denke
sie wissen mittlerweile,dass besonders die bedeutendsten RichterInnen auch
eine bedeutendere Verantwortung übernehmen müssen.Wenn sich z.B. in solchen
oder ähnlichen dem jüngst von mir gegenüber dem Bundesgerichtshof geschilderten
Justiz-Fall herausstellt,dass Damen und Herren in richterlicher Amtsausübung z.B.
an Amts- oder Landgerichten sich untereinander Versäumnisse vertuschen und
sogar auch noch in unmenschlicher Art und Weise Bürger in diesem Land zwecks
Wahrheitsunterdrückung juristisch verfolgen(durch Schriftsätze verfolgen lassen),
dann ist doch eindeutig die besonders gern von Staatsanwälten bemühte
gewisse Verklausulierung von wegen fadenscheiniger Nicht-Zuständigkeit sogar
als ernsthafte und nicht hinnehmbare Unterlassungs-Tat aufzufassen !!!

Die BürgerInnen nicht nur in der Bundesrepublick Deutschland freuen sich und
werden mindestens fürs erste erleichtert sein,wenn besonders die bedeutendsten
Damen und Herren Richter in der Gesellschaft ihr gewisses Schweigen beenden
und zum Wohle der eigenen Gesellschaft Schwierigkeiten innerhalb der eigenen
Justiz offen ansprechen und sehr gern auch Verbesserungsvorschläge kundtun.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph

P.S. Wenn z.B. Bürgern Unrecht widerfährt und diese sich aber nur im Liegen
über den Computer aufgrund ernster gesundheitlicher Einschränkungen gewisser-
maßen zur Wehr setzen können,dann muss doch dieses nach eingehender Prüfung
zugesichert werden! Sonst würden doch absehbar möglicherweise sogar
Menschenrechtsverletzungen die Folge sein können.

http://http://rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/

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oder: Was hinter den Finanzkrisen steckt

Von Roman Herzog

Gezielte Spekulationsattacken auf ganze Volkswirtschaften, unantastbare Finanzagenturen, die Regierungen in die Knie zwingen, und ohnmächtige Politiker, die gebetsmühlenartig wiederholen, es gäbe keine Alternative: Europa befindet sich im Wirtschaftskrieg.

Seit Jahrzehnten befinden sich Politiker im Bann neoliberaler Heilsverkünder. Wie entstand dieses heute unumstößlich scheinende System? Das Experimentierfeld Lateinamerika und die Analysen des Philosophen Michel Foucault aus den 70er- und 80er-Jahren machen Dynamik und Reichweite der neoliberalen Umstrukturierungen unserer Gesellschaften deutlich und erhellen die heutigen Finanzkrisen. Zum Vorschein kommt dabei ein Machtergreifungsmodell, das Politik, Gesellschaft und
Individuen seit Jahrzehnten formt und konditioniert, ein ökonomischer Putsch, der heute den militärischen coup d’état abgelöst und eine globale Disziplinierung geschaffen hat.

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zu Gast : Ralph Boes – Autor & Gründungs- und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., Berlin

Thema: Hartz IV & Bedingungsloses Grundeinkommen

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POLIZEIKONTROLLE – Wie kann ich mich schützen ?


 


KLARTEXT – eine Sendung von und mit Michael Grawe.

zu Gast :  Ralph Boes – Autor & Gründungs- und Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V., Berlin  –  http://fuer-grundeinkommen.de/
Thema: Hartz IV & Bedingungsloses Grundeinkommen

Ralph Boes studierte in Heidelberg Philosophie, Germanistik und Kunstgeschichte und ist ausgebildeter Ergotherapeut. Er arbeitete 16 Jahre in der Krankenpflege und Sterbebegleitung. Beobachten und Denken – die Quellen des Erkennens selbst – sind Ralph Boes so auf ziemlich unakademische Art, aber um so lebensvoller und eindrücklicher zum Erlebnis geworden. Durch die Geburt seines zweiten Kindes kam Boes in äußerste soziale Bedrängnis. Die Mutter war über Jahre hin erkrankt und in Folge kam das Kind mit einem sehr geringen Geburtsgewicht  und allerlei damit verbundenen Schwierigkeiten auf die Welt. „Beim Hüten von Kind und Mutter habe ich die ganze Kälte eines – zwar theoretisch gut gemeinten – aber absolut verständnislos agierenden, formalistischen und entmündigenden Sozialsystems erlebt. So dass auf der einen Seite das selige Licht des Kindes – und auf der anderen Seite  eine fast in die physische Vernichtung führende Auseinandersetzung mit unserem „Sozialstaat“ war.“ In dieser Zeit schrieb er das Buch „Gedanken vom Kosmos“.

Nachdem Boes mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens in Berührung kam, gründete er sofort eine Bürgerinitiative.

Ralph Boes klärt auf über unzumutbare Zustände im Hartz IV System und leistet

Aufklärungsarbeit zum „bedingungslosen Grundeinkommen“.

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