Datei:Staatsangehoerigkeitsausweis Deutschland.jpg

Wenn Menschen den sogenannten „Rechtsstaat“ hinterfragen, dann macht man kurzen Prozeß, oder doch nicht? – Was man konkret sagen kann ist, daß Deutschland kein souveräner Staat ist und daß deren sogenannte Ausweise nicht das Medium wert sind, auf welchen sie gedruckt worden sind…

Ich wurde aufmerksam auf einen Artikel in der Süddeutschen, welchen ich Ihnen nicht vorenthalten will. Es ist erstaunlich, daß man sich vermeintlich mit der Thematik Staatsangehörigkeit im Mainstream beschäftigen will. Das muß Gründe haben und die zu beleuchten und einige Klarstellungen für Unbedarfte zu machen ist es mir hiermit wert. Der Artikel dort heißt: “Der Mann der zuviel schreibt”

dort heißt es in der Anmoderation Zitat:

“Ein promovierter Psychologe marschiert ins Münchner Kreisverwaltungsreferat und beantragt die bayerische Staatsangehörigkeit. Im Verlauf des folgenden Briefwechsels bezweifelt die Behörde seine geistige Gesundheit und will ihm den Führerschein abnehmen. Die Stadt lenkt erst ein, als eine andere Behörde eingreift.”

einem Artikel von Bernd Kastner.

Lassen Sie sich nicht für dumm verkaufen, denn was der offenbar aufgewachte Psychologe Müller hier fordert ist völlig legitim. Die Feststellung der Staatsangehörigkeit, welche durch Personalausweis und Reisepaß nicht bestätigt, geschweige denn dokumentiert werden kann. Dazu ist ein sogenannter „Staatsangehörigkeitsausweis“ notwendig, welcher von der „Staatsangehörigkeitsbehörde“ ihres Kreis oder Gemeinde ausgestellt wird. Jeder Beamte muß diesen haben, weil er sonst kein Beamter ist. Jeder Deutsche müßte ihn eigentlich haben, wenn er überhaupt wählen will. Jeder Parlamentarier und Diplomat muß ihn haben, weil er sonst weder dem Grundgesetz noch dem Beamtenrecht entspricht. Jeder Richter, jeder Staatsanwalt müßte ihn haben weil er sonst nicht Richter oder Staatsanwalt ist. Im Artikel 116 GG steht, wer Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist Zitat:

Artikel 116

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt

Nun beantworten Sie sich bitte selbst die Frage, warum man Ihnen davon sonst in den Medien nichts erzählen, Sie nicht darüber aufklären, ja Leute die hinterfragen gar psychiatrisieren will wie im Falle Müller bei der Süddeutschen Auseinandersetzung…

Übrigens, ich selbst (KL-B) bin im Besitz des deutschen Staatsangehörigkeitsausweises und habe damit absolut keine Nachteile damit Die Frage ist nur, welche Staatsangehörigkeit wurde mir durch die Behörde in Wirklichkeit bestätigt? Die von Hitler auf die unmittelbare Staatsangehörigkeit reduzierte oder die von Hitler außer Kraft gesetzte “mittelbare Staatsangehörigkeit” (in meinem Falle die durch Abstammung erlangte sächsische)? Eine journalistische Anfrage von mir vagabundiert inzwischen über den Dienstweg vom Landratsamt über das Landesverwaltungsamt herum hin zum Thüringer Innenministerium, welche es ja wissen sollten wie die Rechtslage ist. Bisher recht erfolglos, denn es geht Woche um Woche darüber hinweg. Was dauert so lange daran, daß man die Menschen und Journalisten, welche nachfragen darüber aufklären kann? – Es ist zu vermuten, daß man uns beide damit bestätigte, also die durch Abstammung erworbene mittelbare und die durch Hitler auf alle reduzierte unmittelbare Staatsangehörigkeit. Letztere hätte durch Entnazifizierung jedoch außer Kraft gesetzt werden müssen, weil man die mittelbare Staatsangehörigkeit nicht zwangsweise per Gesetzgebung 1934 entziehen kann. Geht man jedoch davon aus, daß man seit jeher das Projekt der Gleichschaltung Europas und die Zentralisierung auf einen faschistischen Großstaat vorgehabt hat, wie es Hitler ja offenbar vom IG-Farbenkomplex (Bayer, Höchst und BASF) aufgetragen worden ist, dann schrieb man mit der unmittelbaren Staatsangehörigkeit nahtlos Hitlers Auftrag fort. Folglich war auch die Wiedereinsetzung in den vorkonstitutionellen Stand vor 1914 gar nicht gewollt. Die damaligen Staaten wurden deaktiviert, aber keinesfalls abgeschafft. Auch deren Gesetzgebung (deutsches Recht) natürlich nicht.

Die “Bundesrepublik” (Scheinrepublik) kann keine Staatsangehörigkeit Bundesrepublik ausstellen, weil es die nicht geben kann. BRD ist Produkt des Besatzungsrechts und ist eine reine Wirtschaftsverwaltung des “Vereinigten Wirtschaftsgebiets”. Sie agiert im „Bundesrecht, Alliiertenrecht und internationalem Recht (wie z.B. EU Gesetzgebung). Sehen Sie also diesen Artikel der Süddeutschen bitte als schon recht erstaunlichen Fakt der Offenlegung einer Problematik an, welche um sich zu greifen scheint und daß man sich damit im Mainstream überhaupt beschäftigen will und muß. Die Konsequenz, daß man dem hier dargestelltem Psychologen Müller kulant entgegen kommt, ist also eine versuchte Augenwischerei. Man will ganz einfach nicht, daß das Schule macht. Warum? Das hat mit den Rechtssäulen zu tun derer 4 maßgeblich für uns sind.

Bundesrecht, Deutsches Recht, Besatzungsrecht und Internationales Recht.

Schaut man nun mal in das Einführungsgesetz des BGB hinein (EGBGB) so liest man folgendes dort, z.B. im Artikel 5.1 – also dem „Personalstatut“ Zitat:

  1. Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an, so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist, insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens. Ist die Person auch Deutscher, so geht diese Rechtsstellung vor. …“

 Zitat Ende

Was folgt also daraus? Ganz einfach, daß man sich als „Deutscher“ auch auf deutsches Recht berufen kann. Das können Sie nicht mit dem Personalausweis und gewöhnlichem Reisepaß (rot), weil das keine Ausweise für die Feststellung als Staatsangehörige, sondern explizit für Staatenlose sind. Stellen Sie sich also ohne Staatsangehörigkeitsausweis in der Vorrechtsstellung als Deutscher dar und berufen Sie sich auf deutsches Recht im Vorrang, dann tritt unter Umständen deutsches Recht (Strafgesetzbuch §169) in Kraft. Dort wird sanktioniert, wer sein Personalstatut gegenüber einer Behörde falsch darstellen will. Bis zu 2 Jahren Haft gibt’s dafür. Der Versuch ist strafbar steht dort. Personalstatut ist also der Personenstand, welcher nicht so einfach durch angenommene Herleitung über den Personalausweis zu bewerkstelligen ist.

Staatenlosenabkommen (Übereinkommen für die Rechtsstellung als Staatenloser) Zitat:

Artikel 27

Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus…“

Zitat Ende

Ich selbst stellte vor einiger Zeit, am 12.06.2013, Herrn Ministerialdirektor Günter Schuster vom Bayrischen Innenministerium eine Presseanfrage (hier als pdf Datei) zu deren inzwischen gelöschten Information zur Staatsangehörigkeit in deren Webauftritt. Diese besagte, daß der Personalausweis und der Reisepaß nur die Vermutung begründen, daß man Deutscher Staatsangehöriger sei und kein Nachweis darstellt. und erhielt am 12.06.2013 folgende Antwort von dort Zitat:

Sehr geehrter Herr Lohfing-Blanke,

im Auftrag von Herrn MD Schuster nehmen wir zu Ihrer o.g. Presseanfrage wie folgt Stellung:

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, wurde der Internetauftritt des Bayerischen Staatsministeriums des Innern kürzlich völlig neu gestaltet. Diese Neugestaltung haben wir im Bereich des Staatsangehörigkeitsrechts zum Anlass genommen, unsere Informationen zur Einbürgerung und zum Staatsangehörigkeitsrecht praxis- und zielgruppengerecht redaktionell zu überarbeiten. Der von ihnen zitierte Absatz über den Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit wurde dabei zwar nicht mehr aufgenommen. Die dort getroffenen Aussagen, dass die deutsche Staatsangehörigkeit durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden kann, die auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt wird, und dass der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit sind, sondern lediglich die Vermutung begründen, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, sind mangels Änderung der Rechtslage aber nach wie vor zutreffend.

Im Übrigen besitzt die Europäische Union keine Regelungskompetenz bezüglich der Staatsangehörigkeiten ihrer Mitgliedstaaten. Nach Artikel 20 Abs. 1 Satz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist Unionsbürger, wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt. Die Unionsbürgerschaft tritt zur nationalen Staatsbürgerschaft hinzu, ersetzt sie aber nicht (Artikel 20 Abs. 1 Satz 3 AEUV).

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Magnus Riedl
Ministerialrat
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Odeonsplatz 3
80539 München

Zitat Ende

In Hinblick auf die von der Süddeutschen geschilderten „Querelen“ mit dem Psychologen Müller, ergibt sich jetzt natürlich ein Bild. Es könnte also sein, daß das Bayrische Innenministerium mit dem Löschen der Information zum Deutschen Staatsangehörigkeitsausweis auf ihrem Webprojekt schlicht und ergreifend die „Reißleine“ gezogen hat. Aber egal, die Sache zieht Kreise und so war auf der Homepages unseres eigenen Landratsamtes nach meiner eigenen Beantragung der Feststellung auf einmal folgendes zu sehen, was vorher dort nicht gestanden hat und als neuerlicher Beweis eines roten Fadens zu erkennen ist Zitat aus:

Als Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit genügt in der Regel der deutsche Personalausweis oder der deutsche Reisepass. Personalausweis und Reisepass sind jedoch keine sicheren Nachweise für den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.“

Natürlich genügt der Reisepaß und Personalausweis nicht zum Nachweis der “Deutschen Staatsangehörigkeit” aber irgendwie muß man ja die Leute in der Verschleierung des Nichtwissens gefangen halten. So auch die weiteren Informationen eher Augenverkleisterung.

Ein Bekannter ließ sich kürzlich erst seine Deutsche Staatsangehörigkeit im Kreis Recklinghausen feststellen und dort fand ich folgendes bemerkenswertes Zitat:

Ein Staatsangehörigkeitsausweis bzw. ein Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher kann auf Antrag ausgestellt werden, wenn der Antragsteller den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit oder den Besitz der Deutscheneigenschaft nachgewiesen hat bzw. glaubhaft gemacht hat.

So weit so gut und nichts Besonderes, über den “Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher” in einem späteren Artikel noch mehr dazu, aber weiter geht’s:

Den vg. Anträgen sind daher eigene Personenstandsurkunden sowie Personenstandsurkunden der Vorfahren (Geburtsurkunden, Heiratsurkunden, Sterbeurkunden), die mindestens bis in das Jahr 1914 (!!!) zurückgehen…“

In meiner Staatsangehörigkeitsbehörde wurde der Nachweis bis 50 Jahre in die Vergangenheit verlangt. Auch andere Antragsteller auf Feststellung berichteten davon, so ist es auch im heutigen Staatsangehörigkeitsgesetz fixiert. Ist das Plan, Täuschung oder was? Man bewerkstelligt damit doch ganz bewußt, daß man nach wie vor in der Zeit nach 1934 (der Entwurzelung von der mittelbarer Staatsangehörigkeit per Hitler-Gesetz?) verbleibt… Ich wollte meine Abstammung ins Jahr 1913 zurückführen, da sagte man mir man brauchte das nicht. Ich bestand trotzdem darauf.

Im Webauftritt des Kreises Recklinghausens dann folgender bemerkenswerter Satz Zitat daraus:

Hintergrund für dieses Datum ist, das zum 01. Januar 1914 das erste deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz in Kraft getreten ist. Zuvor bestand das Staatsgebilde, welches heute als “Deutschland” bekannt ist (BRD Anm. Verf.), aus verschiedenen Ländern mit jeweils eigenen Staatsangehörigkeiten und -gesetzen. …“

(Bayern, Preußen, Sachsen ect. – 23 deutsche Staaten insgesamt)

 Im EGBB Artikel 6 (ordre publik) steht drin Zitat:

„Eine Rechtsnorm eines anderen Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.“

Klare Aussagen, oder nicht? Und so kommt es zustande, daß es Menschen gibt, und immer mehr machen davon Gebrauch, welche sich auf den Vorrang Deutschen Rechtes beziehen und immer mehr das Rechtssystem, welches uns hier übergestülpt worden ist hinterfragen und sich nicht mehr verarschen, gängeln und bis aufs letzte Hemd ausziehen lassen wollen. Sie blättern übergestülpte Gesetzgebungen von der ihren im Vorrang einfach ab. Für die Systemträger und deren Vasallen natürlich ein “NoGo”, deshalb zieht man alle Register, daß man solche Tendenzen im Griff behalten kann.

Ganz aktuell kann man also hinterfragen, ob man mit der Bundes- und Alliiertengesetzgebung nicht oft genug den Tatbestand der Rechtsunbestimmtheit (fehlende Geltungsbereiche, unbestimmte Gesetzgebung, fehlende Zitiergebote bei Einschränkung der Grundrechte, Anwendung falschen Rechts, Rechtsbeugung, Beamtenwillkür u.s.w u.s.f.) verfolgt und auf die Gutgläubigkeit und Verpenntheit der Menschen vertraut. Genauso wäre EU-Recht als beschädigend für den deutschen Rechtsstand zu sehen. Kapierten das endlich mal die deutschen Bürgermeister und die Gemeindeparlamente, und verabschiedeten sie sich von der Zuwendungsmentalität und dem Tropf des BRD oder EU-Systems, machten und lebten ihre eigene Subsidarität im Verbund und nicht im Krieg mit den eigenen Bürgern in ihrer Stadt, den Kreisen und Gemeinden, dann hätte dieses aufziehende faschistische Konstrukt der Banken und Konzerne null, aber auch wirklich null Chance, daß man die Gemeinden noch weiter unter dem Deckmantel ESM in den Ruin stürzen und damit durch Privatinteressen übernehmen und auslutschen lassen kann.

Würde jetzt also eine Welle der Beantragung der Feststellung deutscher Staatsangehörigkeiten losgetreten werden, dann ist das System, so wie wir es heute noch kennen bald nicht mehr durchzuziehen. Genau das scheint jedoch die ganz aktuelle Angst der Protagonisten an den Schaltstellen der Macht zu sein. „Staatsverträge“ zwischen Ländern, welche in Wirklichkeit keine Staaten sondern Wirtschaftsgebiete sind (GEZ und Beitragsservices zur Stützung der Propagandamacht der sogenannten “Öffentlich-Rechtlichen“, die Abzocke der Autofahrer bei jedem kleinen „Vergehen“ zur Auffrischung geschmälerter Kassen wäre bald obsolet). Und genau darum scheint es zu gehen, das ist wohl der Grund dafür, daß man heute auf allen Kanälen, alles was diese kritische Hinterfragung der derzeitigen Rechtszustände protegiert in einen Topf mit den Kommissarischen Reichsregierungen (KRR’s), Fitzeck’s Königreich und in die Naziecke geschoben wird, wie z.B. ganz aktuell in einem unserer „Öffentlich-Rechtlichen“ Senderfirmen, hier dem „Deutschlandfunk“. Diese halten es wie immer nicht für nötig anständig zu informieren und zu hinterfragen, sondern sie eröffnen ganz aktuell die Hetzjagd und Stigmatisierung auf alles, was das System zu hinterfragen wagt. Dort lief vorgestern 19.10 Uhr eine Sendung mit Falschdarstellung, obwohl man die in der Aufgewachtenszene schon lange belächelte und als untauglich befundene Unsinnigkeit Fitzecks Königreich und KRR’s auf alle kritischen Geister zu projezieren versucht (hier nachzuhören hier als Scanbeweis Eigene Währung und Steuern verweigern – Die selbst ernannten _Reichsbürger_ negieren _ DLF-Magazin _ Deutschlandfunk). Ein Grund also mehr, daß man sich auf Artikel 20.4 GG besinnt und friedlichen Widerstand und aufrechten, selbstbewußten Gang bemüht und so eine Scheiße nicht mehr mitfinanzieren und mittragen will.

Verlassen Sie also das sinkende Schiff und schauen Sie sich endlich nach geeigneten Rettungsboten um. Sinkende Schiffe waren, sind und bleiben unsteuerbar! Deutsche Staatsangehörigkeit ist weder durch permanente Stigmatisierung Holocaust, mit Nazianhängerschaft oder mit Verrücktheit zu quittieren. Wer sich zu seiner Staatsangehörigkeit bekennt, bekennt sich zu seiner Kultur, zu seiner Geschichte zu seiner Abstammung, seinem Staatsvolk, seinen Vorfahren und zu allem Guten, was seine Kultur zu Wege gebracht hat. Dazu gehört es auch, daß man sich zum Negativen seiner Geschichte bekennt, was aber nicht zwangsläufig auch heißen muß, daß man das auch gutheißen muß. Vielmehr lernt man daraus, was ja auch Sinn und Zweck schlechter Erfahrungen ist. – Wer das alles beschädigen, verhindern, schlechtreden, stigmatisieren oder gar alles Gute unter einer Decke der Brutalität ersticken  will, betreibt Volksverhetzung und nicht zuletzt betreibt oder unterstützt er damit aktiv oder indirekt kommenden Völkermord. Die Geschichte ist reich von Völkermorden und wie es dazu kam und wir haben genügend Beispiele ganz aktuell dafür.

Trauen Sie sich also endlich „Deutscher“ oder „Deutsche“ zu sein und vergessen sie das Wörtchen „DEUTSCH“ auf Ihrem Personalausweis. Sie Tragen für all das, was man Ihnen heute einzuhämmern versucht, absolut keine Schuld. Das als mein etwas unkonventioneller Beitrag zum heutigen Gedenktag einer „Kristallnacht“, welche wie Gebetsmühle durch alle Sender gepuscht worden ist und wieder kommen wird, wenn man die Hintergründe und Mechanismen welche sich damit verbinden nicht begreifen will. So jedenfalls ist Vergebung und Friede in einer Gesellschaft nicht zu bewerkstelligen, wenn man so viele Unschuldige Menschen immer wieder subtil zu Schuldigen degradiert. Es sollte jedem einigermaßen intelligentem Menschen bewußt geworden sein, daß Frieden nur mit gegenseitiger Achtung der Kulturen und Völker zu erlangen ist. Gleichmacherei, Uniformierung, Entwurzelung und Geschichtsverfälschung ist immer der Garant dafür, daß es wieder Krieg geben wird. Ich möchte zudem am heutigen Tage dazu anregen sich mit der Deutschen Geschichte und dem Zustandekommen des Völkermordens des frühen 20. Jahrhunderts auseinandersetzen zu wollen, denn dann wird Ihnen klar, daß unsere Besatzung das Resultat ganz übler Machenschaften damaliger und heutiger Weltmächte und nicht eines waffenklirrenden Bundes deutscher Staaten war. Demnächst ein extra Artikel dazu, damit mit diesen Lügen und ewig gleichen und stetig fort ummanipulierten Betrügereien in unserer Geschichte und an unserem Volk endlich mal aufgeräumt werden kann.

Ihnen allen eine friedliche Zeit und viel Glück mit Ihren Liebsten und denken Sie gerade heute mal nicht an den 9. November irgend einer gruseligen und von Fremdmächten  inszenierten und so gewollten und fortgetriebenen Zeit.

 

Weitere Informationen zum Thema Staatsangehörigkeitsausweis hier:

  • Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Urkunden in Staatsangehörigkeitssachen (StAUrkVwV) vom 18. Juni 1975, zuletzt geändert am 24. September 1991

Rechtsbehelf:

Artikel darf ohne weitere Nachfrage übernommen und weiterverbreitet werden. Angabe Verlinkung und Herkunft reicht. Kommentare sind freigeschalten. Diskutieren Sie bitte sachlich,. Es wird alles antideutsche Geschwafel geloscht oder entsprechend hart kommentiert.

Bildnachweis: Staatsangehörigkeitsausweis (anonymisiert), ausgestellt von einer Staatsangehörigkeitsbehörde der Bundesrepublik Deutschland Wikipedia, Benatrevqre, 17:01, 8. Aug. 2011

 

Quelle: netzwerkvolksentscheid.de