kustu149

 

HEUTE 20:00 Uhr LIVE!

Politische Verfolgung in der BRD
Kulturstudio Klartext No. 149
zum Livestream: https://youtu.be/T6XqVc3RCdc

Immer öfter hört man in den Medien über Großeinsätze gegen sogen. Reichsbürger.
Sie werden als gewaltsam und gefährlich beschrieben, erkennen die BRD und deren Gesetze nicht an.
Kaum einer bemerkt, dass sich Woche für Woche der Staatsfeind ändert. Erst waren es die Verschwörungstheoretiker, dann die Querfrontler der Freidensmahnwachen, die Rechtspopulisten und jetzt sind es die Reichsbürger. Die Jagd wurde begonnen, auf alle die, die dieses System und die gesellschaftlichen Verhältnisse kritisieren.
Irgendwie kommt mir das alles bekannt vor. Schon in der NAZI Zeit und in der DDR wurden systemkritische Köpfe kriminalisiert, ausspioniert und gesellschaftlich stigmatisiert. Was früher der Ausreisantrag war, um ins Visier der Stasi zu geraten ist heute die Verweigerung des Beitragsservice oder die Beantragung eines Staatsangehörigkeitsausweises. Unbescholtenen Bürgern wird eine rechte Ideologie unterstellt und es wird mit einer ungeheuren Unverhältnismäßigkeit gegen diese vorgegangen. Das SEK ist im Dauereinsatz, ob für 500 Euro Beitragsservice oder für juristisch fraglichen Strafbefehlen. Antworten auf Fragen bekommen die Betroffenen nicht. Grundrechteverletzungen sind an der Tagesordnung und auf geltendes Recht wird gepfiffen.
Wir sprechen heute mit Betroffenen und zeigen auf, dass die Methoden sich kaum unterscheiden von denen, zu zu tiefsten DDR Zeiten angewendet wurden. Und wieder machen alle mit!

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